Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Für kostenpflichtige Einträge und Bannerwerbung im Online-Branchenbuch auf blankenese.de gelten folgende allgemeinen Geschäftsbedingungen:

1. Geltungsbereich

  1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Leistungen, die von blankenese.de für deren gewerblich oder selbstständig tätigen Kunden in Zusammenhang mit einem kostenpflichtigen Branchenbucheintrag in das Online Branchenbuch angeboten werden.
  2. Die Gültigkeit etwaiger allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausdrücklich ausgeschlossen.

2. Zustandekommen des Vertrages

  1. Der Vertrag kommt durch den Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch blankenese.de zustande. Der Auftrag für das Branchenbuch erfolgt, indem der Kunde nach Übermittlung der Daten dem umgesetzten Eintrag schriftlich oder mündlich zustimmt und den Rechnungsbetrag überweist.
  2. Die Annahme des Auftrags durch blankenese.de erfolgt durch Erstellung des Branchenbucheintrags, wobei die Rechnung als Auftragsbestätigung gilt.
  3. blankenese.de ist berechtigt, die Annahme ohne Angaben von Gründen zu verweigern.

3. Leistungen von blankenese.de

  1. Die Branchenbucheinträge in ihren unterschiedlichen Ausprägungen bieten dem Kunden die Möglichkeit, sich mit Daten, Text und Bildern in einem vorgegebenen Rahmen im Portal blankenese.de zu präsentieren.
  2. blankenese.de nimmt den Branchenbucheintrag für den Kunden entsprechend seiner Angaben und der Vorgaben seitens blankenese.de vor.
  3. Der Kunde ist bei der Schaltung von Bannerwerbung verpflichtet, entsprechend den Angaben auf dem Auftragsformular einwandfreie und geeignete Werbemittel (z.B. Banner, Ziel-URL, Logos) in geeigneter digitaler Form bis spätesten 3 Tage vor vereinbartem Schaltungsbeginn zur Verfügung zu stellen.
  4. blankenese.de bemüht sich, den Branchenbucheintrag für die Dauer des Vertrages im Rahmen seiner technischen Möglichkeiten, innerhalb der Website blankenese.de für Dritte im Internet aufrufbar zu halten.

4. Preise und Abrechnungsmodalitäten

  1. Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Preise für das Online Branchenbuch von blankenese.de. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die jeweilig gültigen Preise sind wesentliche Bestandteile dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Eine Änderung der Tarife bleibt vorbehalten. Für vom Anbieter bestätigte Aufträge sind Preisänderungen allerdings nur wirksam, wenn sie vom Anbieter mindestens 1 Monat vor Veröffentlichung des Werbemittels schriftlich oder in Textform mitgeteilt werden. Im Falle einer Preiserhöhung ist der Auftraggeber zur Kündigung berechtigt. Die Kündigung muss innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Mitteilung über die Preiserhöhung erfolgen.
  2. Die Vergütung ist mit Rechnungsstellung fällig. Der Kunde ist verpflichtet, die Vergütung für die vereinbarte Laufzeit im voraus zu bezahlen.
  3. Bei Zahlungsverzug ist blankenese.de berechtigt, nach Mahnung mit Fristsetzung und Ablauf der gesetzten Frist den Branchenbucheintrag zu entfernen.

5. Pflichten des Kunden und Haftungsfreistellung

  1. Der Kunde ist für seinen Branchenbucheintrag, insbesondere dessen Gesetzeskonformität und die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Datenangaben, sowie für dessen Pflege und Aktualisierung selbst verantwortlich.
  2. Der Kunde stellt sicher, dass die Einträge nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, insbesondere nicht gegen strafrechtliche, wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche, handelsrechtliche oder standesrechtliche Vorschriften verstoßen und die Einträge keine Rechte Dritter verletzen. Soweit die Einträge auf Zielseiten verlinken, gilt für die Zielseiten Satz 1 entsprechend. Der Kunde stellt blankenese.de insofern von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund des Branchenbucheintrags geltend gemacht werden, und übernimmt die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung.
  3. Der Kunde sichert zu, dass die Branchenbucheinträge, insbesondere Adressen- und Branchenangaben sowie die Branchenrubrizierung, zutreffend sind.
  4. Der Kunde wird unmittelbar nach Abrufbarkeit seines Branchenbucheintrages im Internet prüfen, ob dieser durch blankenese.de korrekt nach den Eingaben umgesetzt wurde. Ist dies nach Ansicht des Kunden nicht der Fall, teilt er dies binnen einer Woche nach Abrufbarkeit mit. Die Abrufbarkeit ist mit dem Zeitpunkt der Annahme (Ziffer 2.2) gegeben.

6. Verantwortlichkeit von blankenese.de für die Branchenbucheinträge

  1. blankenese.de prüft die Branchenbucheinträge weder auf deren rechtliche Zulässigkeit noch auf Verstöße gegen Rechte Dritter. Für die Inhalte ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Jegliche Haftung von blankenese.de für die Branchenbucheinträge ist ausgeschlossen. blankenese.de stellt lediglich die technischen Voraussetzungen zur Veröffentlichung und Pflege der Einträge im Internet zur Verfügung.
  2. blankenese.de ist berechtigt, die Branchenbucheinträge ganz oder teilweise - bei Gefahr im Verzug auch ohne Benachrichtigung des Kunden - zu löschen, falls sie Kenntnis von unzulässigen Inhalten oder Rechtsverletzungen erhält oder der dringende Verdacht solcher Fälle vorliegt oder falls der Kunde gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt. Die Unterbrechung der Schaltung ist aufzuheben, sobald der Verdacht der Rechtswidrigkeit bzw. der Rechtsverletzung ausgeräumt ist. Der Kunde ist über die Unterbrechung der Schaltung unverzüglich zu informieren.
  3. Eine Kündigung aus wichtigen Grund ist auch vor dem Ende der Vertragslaufzeit zulässig. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch blankenese.de gilt insbesondere
  • ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung strafrechtlicher, urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen
  • ein Zahlungsverzug, der länger als vier Wochen andauert
  • die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung durch blankenese.de Internetservice
  • eine grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet, wenn es für blankenese.de Internetservice dadurch unzumutbar wird, seine Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen

7. Haftung

Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung bestehen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für die Haftung für zugesicherte Eigenschaften und für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, wobei der Begriff der wesentlichen Vertragspflicht abstrakt eine solche Pflicht bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die jeweils andere Partei regelmäßig vertrauen darf; im letzten Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung und Verzug sind bei leichter Fahrlässigkeit auf den Ersatz des typischerweise vorhersehbaren Schadens beschränkt.

8. Laufzeit des Vertrages

Der Vertrag gilt für Branchenbucheinträge für die Dauer eines Jahres ab dem ersten vollständigen Veröffentlichungsmonat und wird automatisch verlängert, sofern nicht bis 30 Tage vor Ablauf des Jahres seit Erstveröffentlichung eine schriftliche Kündigung erfolgt.

9. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Soweit der Kunde Vollkaufmann ist, gilt für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten als Gerichtsstand Hamburg vereinbart.